Neubau der Feuerwache Nord - jetzt doch schon ab 2025
Während der Ratssitzung vom 02.02.2023 bemängelte Alex Hartmann von der FDP-Fraktion im Stadtrat Northeim, dass der Neubau der Feuerwache Nord (Zusammenschluss der Ortswehren Denkershausen, Lagershausen und Imbshausen in einem Gebäude), der auf Initiative der beteiligten Feuerwehren entstand, um ein Jahr auf 2026 verschoben werden sollte.
Alex Hartmann beantragte stattdessen, die für 3 Jahre vorgesehene Planungs- und Ausführungszeiten wieder 2025 beginnen zu lassen. Seine Begründung überzeugte die meisten Ratsmitglieder. Bei sechs Enthaltungen und Gegenstimmen der CDU stimmte der Stadtrat dem Antrag zu.
Die Ortschaften verzichten mit ihrem Zusammenschluss auf jeweils eigene Gebäude, schaffen Synergieeffekte und sparen Kosten, das ist lobenswert.
Olaf Weiss von den Northeimer Neuesten Nachrichten, bezeichnet den Antrag der FDP-Fraktion in seinem Kommentar vom Montag, den 06.02.2023 als Populismus.
Das sieht die FDP-Fraktion ganz anders, denn das Verschieben von unabwendbaren Maßnahmen auf dem Papier hat wenig mit Ausgabendisziplin, dafür aber umso mehr mit der Beruhigung des eigenen politischen Gewissens zu tun. Dabei wäre der Aufschub zur Planung des Neubaus der Feuerwache Nord eine Beruhigung auf Kosten der freiwilligen Feuerwehrkameradinnen und Kameraden gewesen.
Besonders in der heutigen Zeit können wir es uns nicht leisten Ehrenamtliche noch weiter als ohnehin schon durch fehlende Attraktivität des Ehrenamtes zu demoralisieren. Zusätzlich handelt es sich bei der mittelfristigen Finanzplanung nicht um einen Teil der Haushaltssatzung, sondern um, wie bereits erwähnt, einen vorläufigen Plan. Veränderungen durchzusetzen, besonders im Bereich des Feuerwehrwesens, erfordert immer Mut. Mut, den die Politik bestärken und nicht abschwächen sollte, besonders wenn durch diese Maßnahme der Steuerzahler zusätzlich kräftig entlastet wird.
Die Sicherstellung des Brandschutzes ist gesetzliche Pflichtaufgabe der Kommunen. Dafür zu sorgen, dass zum Gemeinwohl Engagierte, eine würdige, mängelfreie und den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Unterkunft erhalten, zusätzlich eine indiskutable Selbstverständlichkeit.
Wertschätzung des Ehrenamtes, Solidarität und der Einsatz dafür sind nicht populistisch, sondern unabdingbar für unsere lebendige Gesellschaft.
Ein weiterer Aufschub hätte die Kosten erhöht und die Gruppe von Menschen demoralisiert, die tagtäglich für uns Bürgerinnen und Bürger ihre Freizeit opfern und verzögerte außerdem den dringend erforderlichen, mangelfreien Brandschutz für die Bürgerinnen und Bürger der Ortschaften und der Kernstadt.